Allgemeine Geschäfts­bedingungen

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") der Valeris GmbH (i.G.), Berlin (nachfolgend „Valeris"), gelten für alle Verträge, die zwischen Valeris und dem Nutzer über die Nutzung der digitalen Hausverwaltungsplattform Valeris (nachfolgend „Plattform") geschlossen werden.

(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als Valeris ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

(3) Diese AGB gelten für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sowie für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, sofern nicht ausdrücklich anders bestimmt.

(1) Valeris stellt Vermietern und Immobilieneigentümern eine digitale Plattform zur professionellen Verwaltung von Wohnimmobilien zur Verfügung. Die Plattform dient als Werkzeug zur Unterstützung der Hausverwaltungstätigkeit und ergänzt die persönliche Verwaltungsdienstleistung von Valeris.

(2) Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Leistungsbeschreibung, die Bestandteil des jeweiligen Vertrags wird.

(1) Für die Nutzung der Plattform ist eine Registrierung und die Einrichtung eines Nutzerkontos erforderlich. Mit der Registrierung kommt ein Nutzungsvertrag zwischen Valeris und dem Nutzer zustande.

(2) Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und diese aktuell zu halten. Der Nutzer darf sich nicht als eine andere Person ausgeben oder falsche Angaben zur Identität machen.

(3) Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Valeris ist unverzüglich zu informieren, wenn Anhaltspunkte dafür bestehen, dass Zugangsdaten missbräuchlich verwendet werden.

(4) Eine Übertragung des Nutzerkontos auf Dritte ist ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von Valeris nicht gestattet.

(1) Der Nutzer ist verpflichtet, die Plattform nur im Rahmen der geltenden Gesetze und dieser AGB zu nutzen.

(2) Es ist dem Nutzer untersagt, die Plattform für rechtswidrige Zwecke zu nutzen oder Inhalte einzustellen, die gegen geltendes Recht, gute Sitten oder Rechte Dritter verstoßen.

(3) Der Nutzer stellt sicher, dass er über die erforderlichen Rechte und Einwilligungen der betroffenen Personen (insbesondere Mieter) verfügt, um deren Daten über die Plattform verarbeiten zu dürfen.

(4) Der Nutzer hat Valeris von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die aus einer schuldhaften Verletzung dieser Pflichten resultieren.

(1) Valeris bemüht sich, eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Plattform zu gewährleisten. Ein Anspruch auf ununterbrochene Verfügbarkeit besteht jedoch nicht.

(2) Valeris behält sich vor, den Betrieb der Plattform für Wartungsarbeiten, Systemupdates oder aus Sicherheitsgründen vorübergehend einzuschränken. Geplante Wartungsfenster werden dem Nutzer soweit möglich vorab mitgeteilt.

(3) Störungen, die durch höhere Gewalt, Handlungen Dritter oder technische Probleme außerhalb des Einflussbereichs von Valeris verursacht werden, begründen keine Haftung von Valeris.

(1) Valeris haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Valeris oder ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Valeris nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht). In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

(3) Eine weitergehende Haftung von Valeris ist ausgeschlossen. Insbesondere haftet Valeris nicht für den wirtschaftlichen Erfolg der vom Nutzer getätigten Verwaltungsmaßnahmen.

(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit Valeris einen Schaden arglistig verschwiegen hat oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Leistung übernommen hat sowie für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.

(1) Der Nutzungsvertrag kann von beiden Parteien mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende ordentlich gekündigt werden, sofern im jeweiligen Vertrag keine abweichende Mindestlaufzeit vereinbart wurde.

(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für Valeris insbesondere vor, wenn der Nutzer gegen wesentliche Pflichten aus diesen AGB verstößt.

(3) Nach Beendigung des Vertrags hat der Nutzer keinen Zugang mehr zur Plattform. Valeris wird dem Nutzer auf Anfrage seine Daten in einem gängigen Format zur Verfügung stellen. Die Datenlöschung erfolgt gemäß den gesetzlichen Aufbewahrungsfristen.

(1) Valeris behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Über Änderungen wird der Nutzer mindestens sechs Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail informiert.

(2) Widerspricht der Nutzer den geänderten AGB nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die geänderten AGB als angenommen. Auf diese Folge wird Valeris in der Mitteilung gesondert hinweisen.

(3) Im Falle eines fristgerechten Widerspruchs ist Valeris berechtigt, den Nutzungsvertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der geänderten AGB zu kündigen.

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als der gewährte Schutz nicht durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Berlin, sofern der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die dem wirtschaftlichen Zweck nächstkommende wirksame Regelung.

(4) Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Abbedingung des Schriftformerfordernisses.